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Planfeststellungsverfahren zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Vechtewehr Schüttorf

Anhörungsverfahren gemäß § 73 VwVfG mit Auslegung der Planunterlagen


Der NLWKN, Betriebsstelle Meppen, hat die Planfeststellung zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Vechtewehr Schüttorf gemäß den §§ 68 ff. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beantragt.

Zuständige Behörde für die Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens ist der NLWKN, Direktion, Standort Oldenburg, Ratsherr-Schulze-Str. 10, 26122 Oldenburg.

Das beantragte Vorhaben dient der Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Vechtewehr in Schüttorf. Es ist geplant, das Vechtewehr zurückzubauen und durch ein Bauwerk mit einem Raugerinne zu ersetzen, welches die ökologische und morphologische Durchgängigkeit des Gewässers wiederherstellt und die bestehenden hydraulischen Verhältnisse nicht verschlechtert. Darüber hinaus sollen strukturverbessernde Maßnahmen, wie der Einbau von Totholz und Kiesbänken, die Entfernung der Böschungssicherung, die Anpflanzung von Ufergehölzen und die Initiierung von wechselfeuchten Bereichen durch Anlage einer Hochflutrinne umgesetzt werden.

Die Planfeststellungsbehörde hat durch eine allgemeinen Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 1, § 7 i. V. m. Nummer 13.18.1 der Anlage 1 UVPG festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht besteht. Das Ergebnis der Einzelfallprüfung wurde im Niedersächsischen Ministerialblatt Nr. 16/2019, S. 736 sowie im Internet über das niedersächsische UVP-Portal bekannt gemacht.

Der Antrag mit den Planunterlagen liegt in der Zeit vom 5. August 2019 bis einschließlich 4. September 2019 bei der Samtgmeinde Schüttorf zur Einsicht aus. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann gemäß § 73 Abs. 4 VwVfG bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, spätestens bis zum 18. September 2019 Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift bei der Samtgemeinde Schüttorf, Markt 2, 48465 Schüttorf, oder dem Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Direktion - Standort Oldenburg, Ratsherr-Schulze-Str. 10, 26122 Oldenburg, erheben.

Die Auslegung wurde von der Samtgemeinde Schüttorf ortsüblich bekannt gemacht. Den Text der ortsüblichen Bekanntmachung mit weiteren Informationen und Hinweisen sowie das in der Bekanntmachung erwähnte Datenschutzinformationsschreiben finden Sie in der Informationsspalte auf der rechten Seite.

Des Weiteren werden die durch das Vorhaben in ihrem Aufgabenbereich berührten Behörden sowie die in Niedersachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen beteiligt.

Die vom Antragsteller eingereichten Planunterlagen mit näheren Einzelheiten zu dem beantragten Vorhaben finden Sie nachstehend. Maßgebend ist der Inhalt der bei der Samtgemeinde Schüttorf zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

Antrag

Unterlage 1 - Erläuterungsbericht

Unterlage 2 - Anlagen

Unterlage 3 - Naturschutzfachliche Planunterlagen

 

Vechtewehr Schüttorf

Ortsübliche Bekanntmachung

 Ortsübliche Bekanntmachung
(0,89 MB)

Datenschutzinformationsschreiben

 Datenschutzinformationsschreiben NLWKN
(0,10 MB)

Artikel-Informationen

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