Scoping zu den Entwürfen der Maßnahmenprogramme der Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein ist abgeschlossen

Ende 2026 werden die Entwürfe der Maßnahmenprogramme für die vier Flussgebietseinheiten Elbe, Weser, Ems und Rhein für den Bewirtschaftungszeitraum 2028 - 2033 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) veröffentlicht. Für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe und der Flussgebietseinheit Ems wird es, wie in dem vorangegangenen Bewirtschaftungszeitraum auch für den vierten Bewirtschaftungszeitraum ein WRRL-Maßnahmenprogramm geben. Auch die in den Flussgebietsgemeinschaften Weser zusammengeschlossenen Bundesländer haben sich für den vierten Bewirtschaftungszeitraum entschlossen, ein Maßnahmenprogramm für das nationale Flussgebiet zu erarbeiten. In der Flussgebietseinheit Rhein bleibt es weiterhin Aufgabe der Bundesländer für ihren Anteil der Flussgebietseinheit jeweils ein separates Maßnahmenprogramm zu erstellen.

Für die Maßnahmenprogramme nach § 82 WHG ist gemäß § 35 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Nr. 1.4 der Anlage 5 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Aufgabe der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten und in die Entscheidungsfindung einzubringen. Dabei sind die in § 2 Absatz 1 UVPG genannten Schutzgüter:

• Menschen, insb. die menschliche Gesundheit,
• Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
• Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
• kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter

einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern zu betrachten.

Der erste für die Umsetzung der SUP relevante Verfahrensschritt, das sogenannte Scoping, ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die noch zu erstellenden Umweltberichte. Das Scoping dient der Beteiligung von Behörden, Sachverständigen und Dritten, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch das Programm berührt wird. Ziel ist es den Untersuchungsrahmen sachgerecht bestimmen zu können. Der als Ergebnis des Scopings überarbeitete Untersuchungsrahmen stellt dann die Grundlage für die Erarbeitung des Umweltberichts dar.

Als koordinierende Institution haben die Flussgebietsgemeinschaften Elbe, Weser und Ems jeweils einen Vorschlag für den Untersuchungsrahmen für das Scoping erarbeitet. Für den niedersächsischen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein hat der NLWKN in Meppen den Vorschlag für den Untersuchungsrahmen aufgestellt.

Die Scoping-Unterlagen für alle vier Flussgebiete finden Sie auf dieser Seite im Downloadbereich. Des Weiteren stehen die Scoping-Unterlagen zu den WRRL Maßnahmenprogrammen für den deutschen Teil des Flussgebietes der Ems und für den niedersächsischen Teil der Flussgebietseinheit Rhein in Niederländisch zum Download bereit.

Die betroffenen Behörden, Sachverständigen und Dritten sind schriftlich durch den NLWKN gebeten worden, ihre Stellungnahmen bis zum 10. März 2026 an den NLWKN (Kompetenzzentrum WRRL, E-Mail: wrrl@nlwkn.niedersachsen.de) zu schicken.

Scoping van de KRW maatregelenprogramma‘s voor de beheerperiode 2028 - 2033

De scoping-documenten voor de strategische milieubeoordeling bij de KRW-maatregelenprogramma‘s voor het Duitse deel van het stroomgebiedsdistrict Eems en het in Niedersachsen gelegen deel van het stroomgebiedsdistrict Rijn kunnen in het Nederlands worden gedownload.

Schriftelijke opmerkingen over de structuur van het daarin beschreven milieurapport en over de gebruikte gegevensbronnen konden tot 10 maart 2026 worden ingediend.

NLWKN - Betriebsstelle Lüneburg

Kompetenzzentrum Wasserrahmenrichtlinie

Adolph-Kolping Str. 6

21337 Lüneburg

Bondsrepubliek Duitsland