NLWKN Niedersachen klar Logo

Zulassungen zum Bau und Betrieb des Emssperrwerks

Planfeststellungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die befristete Änderung der Staufunktion des Emssperrwerks


Onlinebasiertes Erörterungsverfahren

Der Landkreis Emsland hat beim NLWKN beantragt, den Planfeststellungsbeschluss zum Emssperrwerk zu ändern. Der Antrag sieht vor, die den Einstau der Tideems beschränkende Nebenbestimmung zum Salzgehalt bis maximal 2029 bis zu dreimal auszusetzen, soweit dies für die Durchführung von Schiffsüberführungen zwingend erforderlich ist.

Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Bereits durch die Auslegung der Planunterlagen in der Zeit vom 10. Februar 2020 bis einschließlich zum 9. März 2020 wurde der betroffenen Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, die Planunterlagen einzusehen und Äußerungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens (§ 18 Abs. 1 Sätze 1 und 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung) sowie sonstige Einwendungen gegen den Plan bis zum 9. April. 2020 einzureichen bzw. zu erheben.

Die ausgelegten Unterlagen finden Sie während der Dauer des Verfahrens weiterhin hier im UVP- Portal Niedersachsen - Stichwort: Emssperrwerk.

Aufgrund der inzwischen geänderten Situation im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hat der NLWKN zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten entschieden, den zunächst für den 3. Juni 2020 und ggf. den Folgetag in Leer anberaumten Erörterungstermin abzusagen und durch eine Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 und 4 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) zu ersetzen.

In der Informationsspalte auf der rechten Seite finden Sie die ortsübliche Bekanntmachung vom 26. Mai 2020 über die Aufhebung des Erörterungstermins und die ortsübliche Bekanntmachung vom 03. Juni 2020 mit näheren Informationen bzw. Hinweisen zur Durchführung der ersatzweisen Online-Konsultation.

Für die Online-Konsultation haben die zur Teilnahme an einem Erörterungstermin Berechtigten seit dem 22. Juni 2020 über eine geschützte Internetseite Zugang zu den sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen. Weiter wird die Möglichkeit zur Stellungnahme und Gegenstellungnahme zu dem zu erörternden Sachverhalt gegeben.

In dem Online-Erörterungsverfahren wurden inzwischen Äußerungen von 13 Trägern öffentlicher Belange, 3 in Niedersachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen und 4 Einwendern vorgebracht.

Aktuell besteht für die Teilnahmeberechtigten in einem zweiten Durchlauf die Möglichkeit, auf die vorgebrachten Äußerungen und die hierzu vorliegenden Erwiderungen des Antragstellers durch eine weitere Stellungnahme zu reagieren.

Im Anschluss an die Online-Konsultation wird der NLWKN über den Planfeststellungsantrag des Landkreises Emsland entscheiden. Die Entscheidung wird auf dieser Seite veröffentlicht.

Zur Beteiligung an der Online-Konsultation gelangen Sie hier.



zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln