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Ergebnisse der Anhörung 2009

Echo auf die Entwürfe zu den nds. Beiträgen zu Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen an Rhein, Weser, Elbe und Ems


Die EG-WRRL sieht als einen Teilschritt bei der Erstellung der Bewirtschaftungspläne nach Artikel 13 EG-WRRL und der Maßnahmenprogramme nach Artikel 11 EG-WRRL eine sechsmonatige Auslegungsphase für die genannten Dokumente vor.

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 lagen die Entwürfe der niedersächsischen Beiträge für die Bewirtschaftungspläne der FGG/FGE Elbe, Weser, Ems und Rhein bei den unteren Wasserbehörden der Landkreise, kreisfreien und großen selbstständigen Städten sowie den Betriebsstellen des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz aus.

Insgesamt wurden zu den ausgelegten niedersächsischen Beiträgen für die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 81 Stellungnahmen abgegeben.

Gemäß dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sind die Maßnahmenprogramme einer Strategischen Umweltprüfung zu unterziehen. Dieses Verfahren beinhaltet die Aufstellung eines Umweltberichtes, der ebenfalls öffentlich auszulegen ist. Die Entwürfe der Umweltberichte zu den niedersächsischen Beiträgen für die Maßnahmenprogramme der FGG/FGE Elbe, Weser, Ems und Rhein lagen im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 31. März 2009 aus.

Vier Stellungnahmen wurden zu den ausgelegten Umweltberichtsentwürfen zu den niedersächsischen Beiträgen zu den Maßnahmenprogrammen abgegeben.

Jede Stellungnahme wurde bezüglich der Einwendungen im Detail thematisch gesichtet. Die Stellungnahmen der verschiedenen Stakeholder waren häufig im Tenor der Grundaussagen konträr und in ihrer Gesamtheit im Detail unterschiedlich zu werten. Thematisch wurde nahezu der gesamte Inhalt der niedersächsischen Beiträge für die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme grundsätzlich oder aber sehr differenziert auf Einzelaussagen bezogen behandelt. Viele Stellungnahmen hatten zudem appellierenden Charakter oder gaben Hinweise für die konkrete zukünftige Umsetzung.

In der Downloadliste finden Sie die Synopsen zum Umgang mit den Stellungnahmen zu den Entwürfen der niedersächsischen Beiträge für die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmeprogramme sowie zu den Umweltberichtsentwürfen.

Die alte Aller bei Verden   Bildrechte: Zietz

Die Alte Aller bei Verden

Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Andreas Persy

NLWKN Betriebsstelle Lüneburg
Adolph-Kolping-Straße 6
D-21337 Lüneburg
Tel: +49 (0) 4131 / 2209-177

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