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Maßnahmenprogramm FGE Rhein 2021

Der Entwurf des nun für den niedersächsischen Teil der FGE Rhein vorliegenden Maßnahmenprogramms wird nach den Vorgaben des § 85 WHG bereits zum 22.12.2020 aufgestellt und zur Anhörung der Öffentlichkeit veröffentlicht. Der Beitrag steht Ihnen rechts in der Informationspalte zur Einsicht und zum Download bereit. In Niedersachsen werden dazu parallel die nachfolgend genannten für die Flussgebietseinheit Rhein relevanten Anhörungsdokumente in das Beteiligungsverfahren einbezogen:

  • Entwurf des niedersächsischen Beitrags zu den Bewirtschaftungsplänen 2021 bis 2027 der Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein nach § 118 NWG bzw. nach Artikel 13 WRRL.
  • Entwurf des niedersächsischen Beitrags zu den Maßnahmenprogrammen 2021 bis 2027 der Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein nach § 117 NWG bzw. nach Artikel 11 WRRL.
  • Entwurf des Überblicksberichts der Flussgebietsgemeinschaft Rhein zur Bewirtschaftungsplanung nach Wasserrahmenrichtlinie für den 3. Bewirtschaftungszeitraum.
  • Der Entwurf des 3. international koordinierten Bewirtschaftungsplans für die internationale Flussgebietseinheit Rhein (Teil A = übergeordneter Teil).

Die Anhörungsunterlagen können im Internet über die Internetportale des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), der Flussgebietsgemeinschaft Rhein und der IKSR aufgerufen werden. Die Berichtsentwürfe werden zudem bis zum 22.06.2021 öffentlich ausgelegt. Der zum Maßnahmenprogramm im Rahmen der SUP erstellte Entwurf des Umweltberichtes wird zur Beteiligung der Öffentlichkeit vom 22.03.2021 bis zum 22.05.2021 ausgelegt. Anschließend besteht nach § 42 Abs. 3 UVPG ebenfalls bis zum 22.06.2021 die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen einzureichen. Auf die Veröffentlichung der Berichte und den Beginn des Anhörungsverfahrens wird über Pressemitteilungen und über eine Bekanntmachung im niedersächsischen Ministerialblatt (Nds. MBl. Nr. 56/2020, S. 1634) hingewiesen. Der Öffentlichkeit wird damit die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 22.06.2021 Stellungnahmen zu den Berichtsentwürfen abzugeben. Eingehende Stellungnahmen werden umfassend geprüft und bei der Überarbeitung der Anhörungsdokumente berücksichtigt. Die Veröffentlichung der überarbeiteten Berichte erfolgt zum 22.12.2021. Mit der Veröffentlichung des Maßnahmenprogramms ist nach § 44 Abs. 2 Nr. 2 UVPG eine zusammenfassende Umwelterklärung auszulegen.

In der zusammenfassenden Erklärung ist darzulegen, wie Umwelterwägungen in das Maßnahmenprogramm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht nach § 40 sowie die Stellungnahmen und Äußerungen nach den §§ 41, 42, 60 Abs. 1 und § 61 Abs. 1 UVPG berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen das angenommene Maßnahmenprogramm nach Abwägung mit den geprüften Alternativen gewählt wurde. Weiterhin ist mit der Veröffentlichung des Maßnahmenprogramms eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 45 UVPG auszulegen. Der vorliegende Entwurf des Maßnahmenprogramms stellt eine Aktualisierung bzw. Fortschreibung des Maßnahmenprogramms für den Bewirtschaftungszeitraum von 2015 – 2021 dar. Es beschreibt die Maßnahmenplanungen des Landes Niedersachsen für den niedersächsischen Teil der FGE Rhein und zeigt auf welche Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes erforderlich sind, um die Bewirtschaftungsziele der WRRL zu erreichen. Das Maßnahmenprogramm für den niedersächsischen Teil der FGE Rhein tritt am 22. Dezember 2021 für die Dauer von sechs Jahren in Kraft.

3. Bewirtschaftungszeitraum 2021-2027   Bildrechte: NLWKN

3. Bewirtschaftungszeitraum 2021-2027

Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Hermann Hebbelmann

NLWKN Betriebsstelle Meppen
Haselünnerstraße 78
D-49716 Meppen
Tel: +49 (0)5931 406-142

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