Unterhaltungsverband übernimmt die Große Aue

Mehr als 600 Kilometer Gewässer betreut der Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverband Große Aue jetzt schon, jetzt kommen exakt 46 Kilometer dazu: Die Unterhaltung der Großen Aue fällt rückwirkend zum 1. Januar 2007 in die Zuständigkeit des Verbandes; der NLWKN (Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz) zieht sich aus der Unterhaltung dieses Flusses zurück. Die Verträge zwischen dem NLWKN und dem Verband sind unterzeichnet; am Dienstag informierten der Direktor des NLWKN, Siegfried Popp sowie Geschäftsbereichsleiter Reinhard Nietfeld von der Betriebsstelle Sulingen sowie Verbandsvorsteher Heinrich Nuttelmann und Geschäftsführer Rainer Ausborn (Unterhaltungsverband Große Aue) über die Details.

Die Unterhaltung und Pflege der Gewässer II. Ordnung soll möglichst vollständig an die Unterhaltungsverbände übertragen werden – das ist das Ziel der Niedersächsischen Landesregierung. "Landesweit unterhalten die Verbände ohnehin fast alle Gewässer II. Ordnung. 27.000 Kilometer sind es in Niedersachsen insgesamt, nur um 650 Kilometer hat sich bisher der NLWKN gekümmert – und diese Ausnahmen sollen künftig nach dem Ergebnis der Verwaltungsreform nicht mehr gelten", erläuterte Popp. Deshalb hatte der NLWKN mit den 26 betroffenen Unterhaltungsverbänden verhandelt. Das Ziel: Statt sich – wie bisher – nur finanziell an Kosten der Unterhaltung zu beteiligen, sollen die Verbände die Verantwortung ganz übernehmen.

Im Niedersächsischen Wassergesetz sind sowohl der Grundsatz (Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung durch die Unterhaltungsverbände) als auch die Ausnahmen geregelt; möglich wäre also auch eine Änderung des Gesetzes. Das Land hat aber auf freiwillige Vereinbarungen gesetzt. Nach mehreren Verhandlungsrunden mit den Verantwortlichen in den Unterhaltungsverbänden einerseits und dem NLWKN andererseits ist klar, dass fast alle Verbände zu einer vertraglichen Lösung bereit sind. "Das Land Niedersachsen möchte auf diesem Wege die Kosten für die Gewässerunterhaltung reduzieren und rund 50 Stellen beim NLWKN einsparen", erläuterte Popp die Hintergründe für die Vertragsverhandlungen.

Bei den Verhandlungen mit dem Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverband Große Aue ging es konkret um die Große Aue von der Landesgrenze Nordrhein-Westfalen bis zur Weser. "Hier waren wir uns schnell einig", erläuterten Popp und Nuttelmann. Schwieriger ist die Übergabe der wasserwirtschaftlichen Anlagen in der Großen Aue, die der Verband ebenfalls übernehmen soll. Das sind im Wesentlichen die Wehre Reese, Heide, Loge, Varrel, Hustedt und Hespos sowie der Mühlenumfluter in Steyerberg inklusive der Fischaufstiegsanlage. Doch auch hier wurde eine für beide Seiten akzeptable Lösung gefunden: Der NLWKN wird die sechs Wehranlagen so lange weiter betreiben, bis die Bauwerksprüfungen und die daraus resultierenden Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen sind. Erst dann übernimmt der Verband die Anlagen.

Am Dienstag zeigten sich alle Beteiligten zufrieden mit dem Vertrag: "Es ist sinnvoll, dass der Verband das komplette Gewässernetz zweiter Ordnung betreut", betonte Popp. Der Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverband Große Aue ist mit dem Ergebnis der Verhandlungen zufrieden, weil es gelungen sei, die Kosten für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßahmen an den Wehren aus Sicht des Verbandes auf maximal 25.000 Euro zu begrenzen. Verbandsvorsteher Nuttelmann betonte, dass der Verband eher an einer vertraglichen Regelung interessiert gewesen als an einer gesetzlichen Änderung.