NLWKN klar

Umweltverträglichkeits-Vorprüfungen

Bekanntgabe der Ergebnisse einer Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)


Der NLWKN hat nach § 5 Absatz 1 UVPG festzustellen, ob für ein konkrete Vorhaben, das von der Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ (Anlage 1 UVPG) erfasst wird, die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht oder nicht.

Sofern eine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen worden ist, hat der NLWKN gemäß § 5 Absatz 2 UVPG die Feststellung der Öffentlichkeit bekanntzugeben. Bei der Bekanntgabe sind die wesentlichen Gründe für das Bestehen oder Nichtbestehen der UVP-Pflicht unter Hinweis auf die einschlägigen Kriterien nach Anlage 3 UVPG anzugeben. Gelangt der NLWKN zu dem Ergebnis, dass keine UVP-Pflicht besteht, wird er in der Darstellung des Ergebnisses auch darauf eingehen, welche Merkmale des Vorhabens oder des Standorts oder welche Vorkehrungen für diese Einschätzung maßgebend sind.

Nachstehend werden die Feststellungen der Vorhaben bekanntgegeben, bei deren Vorprüfung der NLWKN zum Ergebnis gelangte, dass keine UVP-Pflicht besteht. Die Bekanntgabe der übrigen Feststellungen erfolgt im UVP-Portal des Landes Niedersachsen (siehe Infospalte) mit Unterrichtung der Öffentlichkeit zu Beginn des Beteiligungsverfahrens.

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Bekanntgabe der Feststellung, dass für ein Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht, auch im Niedersächsischen Ministerialblatt erfolgt. Die Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Für folgende Vorhaben besteht keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung:

Paragraf
Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Dorothea Klein

Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Geschäftsbereichsleiterin
Göttinger Chaussee 76 A
D-30453 Hannover
Tel: +49 (0)511 / 3034 - 3310

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