Planfeststellungsverfahren zur Umgestaltung des Polders Lüsche

Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen

Der im Gebiet der Gemeinde Bakum (Landkreis Vechta) gelegene Polder Lüsche soll zu einem ungesteuerten Polder umgestaltet werden. Die Betriebsstelle Cloppenburg des NLWKN (Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz) und der Unterhaltungsverband 98 – Hase Wasseracht – haben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens zur Umgestaltung des Polders beantragt.

Der Polder Lüsche hat derzeit die Funktion eines Hochwasserrückhaltebeckens. Der Polder soll nicht vollständig, sondern nur teilweise zurückgebaut und als ungesteuerter Polder weiter betrieben werden. Das Vorhaben zur Umgestaltung des Polders Lüsche umfasst insbesondere:

• den Rückbau des Ein- und Auslaufbauwerks sowie die Profilierung des Polderdammes in diesen Bereichen,

• den Rückbau des Staubauwerkes im Fladderkanal sowie

• den Einbau einer Sohlgleite in den Fladderkanal.

Für die rechtliche Zulassung der Umgestaltung des Polders Lüsche ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich, das vom NLWKN, Direktion, Standort Oldenburg, durchgeführt wird. Die Umgestaltung hat neben der Gemeinde Bakum voraussichtlich auch Auswirkungen im Gebiet der Gemeinde Essen (Oldb.).

Nähere Informationen können dem Antrag sowie den Planunterlagen entnommen werden. Diese lagen in der Zeit vom 11.06.2018 bis 10.07.2018 bei den Gemeinden Bakum und Essen (Oldb.) während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, konnte sich bis einschließlich 24.07.2018 äußern. Des Weiteren wurden die durch das Vorhaben in ihrem Aufgabenbereich berührten Behörden sowie die in Niedersachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen beteiligt.

Als nächster Verfahrensschritt steht nun der Erörterungstermin an, der am 19.03.2019 in Lüsche stattfinden wird. In dem Termin werden die rechtzeitig erhobenen Äußerungen und Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit den Trägern des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, erörtert. Der Erörterungstermin wird von den o. g. Kommunen ortsüblich bekannt gemacht.

Der Text der ortsüblichen Bekanntmachung mit weiteren Einzelheiten und Hinweisen zum Erörterungstermin steht in der nebenstehenden Infospalte zum Download bereit.