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Zulassungen zum Bau und Betrieb des Emssperrwerks

Planfeststellungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die befristete Änderung der Staufunktion des Emssperrwerks


Aufhebung des Erörterungstermins in Leer

Der Landkreis Emsland hat beim NLWKN beantragt, den Planfeststellungsbeschluss zum Emssperrwerk zu ändern. Der Antrag sieht vor, die den Einstau der Tideems beschränkende Nebenbestimmung zum Salzgehalt bis maximal 2029 bis zu dreimal auszusetzen, soweit dies für die Durchführung von Schiffsüberführungen zwingend erforderlich ist.

Außerdem wurde beantragt, für die am 20.09.2020 (+/- 3 Tage) vorgesehene Schiffsüberführung die sofortige Vollziehbarkeit des beantragten Planfeststellungsbeschlusses anzuordnen und hilfsweise den vorzeitigen Beginn zuzulassen.

Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Bereits durch die Auslegung der Planunterlagen in der Zeit vom 10. Februar 2020 bis einschließlich zum 9. März 2020 wurde der betroffenen Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, die Planunterlagen einzusehen und Äußerungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens (§ 18 Abs. 1 Sätze 1 und 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung) sowie sonstige Einwendungen gegen den Plan bis zum 9. April. 2020 einzureichen bzw. zu erheben.


Die ausgelegten Unterlagen finden Sie hier im UVP- Portal Niedersachsen - Stichwort: Emssperrwerk.

Zusammen mit der Planauslegung wurde seinerzeit auch der Erörterungstermin ortsüblich bekannt gemacht.

Der Erörterungstermin dient dazu, die Auswirkungen des Vorhabens auf der Grundlage der von den Beteiligten vorgetragenen Einwendungen und Stellungnahmen mit dem Vorhabenträger, den Behörden, den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern.

Aufgrund der inzwischen geänderten Situation im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hat der NLWKN zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten nunmehr entschieden, den für den 3. Juni 2020 und ggf. den Folgetag in Leer anberaumten Erörterungstermin abzusagen.

Den Text der ortsüblichen Bekanntmachung über die Aufhebung des Erörterungstermins finden Sie in der Informationsspalte auf der rechten Seite.


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