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Scoping zu den Entwürfen der Maßnahmenprogramme der Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein beginnt


Ende 2020 werden die Entwürfe der Maßnahmenprogramme für die vier Flussgebietseinheiten Elbe, Weser, Ems und Rhein für den Bewirtschaftungszeitraum 2021 - 2027 der Wasserrahmenrichtlinie veröffentlicht. Für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe und der Flussgebietseinheit Ems wird es, wie in dem vorangegangenen Bewirtschaftungszeitraum auch für den dritten Bewirtschaftungszeitraum ein WRRL-Maßnahmenprogramm geben. Auch die in den Flussgebietsgemeinschaften Weser zusammengeschlossenen Bundesländer haben sich für den dritten Bewirtschaftungszeitraum entschlossen ein Maßnahmenprogramm für das nationale Flussgebiet zu erarbeiten. In der Flussgebietseinheit Rhein bleibt es weiterhin Aufgabe der Bundesländer für ihren Anteil der Flussgebietseinheit jeweils ein separates Maßnahmenprogramm zu erstellen.

Für die Maßnahmenprogramme nach § 82 WHG ist gemäß § 35 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Nr. 1.4 der Anlage 5 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Aufgabe der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten und in die Entscheidungsfindung einzubringen. Dabei sind die im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannten Schutzgüter:

  • Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
  • Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  • Kultur- und sonstige Sachgüter,

einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern zu betrachten.

Der erste für die Umsetzung der SUP relevante Verfahrensschritt, das sogenannte Scoping, ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die noch zu erstellenden Umweltberichte. Das Scoping dient der Beteiligung von Behörden, Sachverständigen und Dritten, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch das Programm berührt wird. Ziel ist es den Untersuchungsrahmen sachgerecht bestimmen zu können. Der als Ergebnis des Scopings überarbeitete Untersuchungsrahmen stellt dann die Grundlage für die Erarbeitung des Umweltberichts dar.

Als koordinierende Institution haben die Flussgebietsgemeinschaften Elbe, Weser und Ems jeweils einen Vorschlag für den Untersuchungsrahmen für das Scoping erarbeitet. Für den niedersächsischen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein hat der NLWKN in Meppen den Vorschlag für den Untersuchungsrahmen aufgestellt.

Die Scoping-Unterlagen für alle vier Flussgebiete finden Sie auf dieser Seite im Downloadbereich. Des Weiteren stehen die Unterlagen für die Strategischen Umweltprüfungen zu den WRRL Maßnahmenprogrammen für den deutschen Teil des Flussgebietes der Ems und für den niedersächsischen Teil der Flussgebietseinheit Rhein in Niederländisch zum Download bereit.

Die betroffenen Behörden, Sachverständigen und Dritten sind schriftlich durch den NLWKN gebeten worden, ihre Stellungnahmen bis zum 4. Mai 2020 schriftlich oder per E-Mail an den NLWKN (Betriebsstelle Lüneburg) zu schicken. Sofern Sie die Unterlagen in Papierform möchten, werden Ihnen diese gerne auf Nachfrage zugesandt.

Scoping van het maatregelenprogramma voor de beheerperiode 2021 - 2027

Strategische milieubeoordeling voor het maatregelenprogramma conform KRW voor de beheerperiode 2021 tot 2027 voor het Duitse deel van het stroomgebiedsdistrict Eems - Voorstel voor een onderzoekskader.

Strategische milieubeoordeling voor het maatregelenprogramma conform KRW voor de beheerperiode 2021 tot 2027 voor het in Niedersachsen gelegen deel van het stroomgebiedsdistrict Rijn - Voorstel voor een onderzoekskader.

Hierbij vragen wij uw mening

Uiterlijk 4 mei 2020

stuur ons, bij voorkeur per e-mail of in papieren vorm

Contact:

Poststelle@NLWKN-LG.Niedersachsen.de

NLWKN - Betriebsstelle Lüneburg

Flussgebietsmanagement - Kompetenzzentrum Wasserrahmenrichtlinie

Adolph-Kolping Str. 6

21337 Lüneburg

Bondsrepubliek Duitsland

  Bildrechte: NLWKN

Scoping Maßnahmenprogramme in den Flussgebieten

Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Petra Heidebroek

NLWKN Betriebsstelle Lüneburg
Adolph-Kolping-Straße 6
D-21337 Lüneburg
Tel: +49 (0) 4131 / 8545-209

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