NLWKN klar

Zulassungen zum Bau und Betrieb des Emssperrwerks

Aktuelles Zulassungsverfahren: Änderung von Nebenbestimmungen zum Betrieb des Emssperrwerks


Mit Planfeststellungsbeschluss vom 17.7.2015 hat der NLWKN die vom Landkreis Emsland beantragte Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Emssperrwerk (Sperrwerksbeschluss) gemäß den §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz i. V. m. § 109 Niedersächsisches Wassergesetz zugelassen.

Der Planfeststellungsbeschluss vom 17.7.2015 regelt die befristete Aufhebung (Aussetzung) der den Einstau der Tideems beschränkenden Nebenbestimmungen A.II.2.2.1 und A.II.2.2.2b des Sperrwerksbeschlusses für die Überführung von fünf Kreuzfahrtschiffen über die Ems ab 16. September der Jahre 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019.

Weiter wurde die Nebenbestimmung A.II.1.23 des Sperrwerksbeschlusses zur Schließdauer des Emssperrwerkes ab dem Kalenderjahr 2016 geändert. Anknüpfungspunkt für die Berechnung der auf 104 Stunden begrenzten Jahresschließdauer für Staufälle ist zukünftig das Kalenderjahr.

Die im Planfeststellungsverfahren eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen sind in die Entscheidungsfindung des NLWKN eingeflossen und werden im Einzelnen im Planfeststellungsbeschluss vom 17.7.2015 behandelt.

Jeweils eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses vom 17.7.2015 und der planfestgestellten Unterlagen liegt in der Zeit vom 4.8.2015 bis 17.8.2015 bei den Gemeinden Rhede, Jemgum, Westoverledingen und Moormerland, bei der Samtgemeinde Dörpen sowie bei den Städten Emden, Leer, Papenburg und Weener nach vorheriger ortsüblicher und öffentlicher Bekanntmachung zur Einsicht aus.

Den Planfeststellungsbeschluss vom 17.7.2015 und den Text der Bekanntmachung mit weiteren Angaben zu Ort und Zeit der Auslegung finden Sie in der nebenstehenden Informationsspalte.

Weiter werden nachstehend die Planunterlagen zum Download angeboten. Es wird darauf hingewiesen, dass maßgeblich die ausgelegten Planunterlagen sind.

Unterlage A - Planfeststellungsantrag (einschl. Planänderung)

Unterlage B - Erläuterungsbericht

Unterlage C - Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU)

Unterlage D - FFH-Verträglichkeitsuntersuchung (FFH-VU)

Unterlage E - Artenschutz Fachbeitrag

Unterlage F - WRRL-Fachbeitrag

Unterlage G - Eingriffsregelung

Unterlage H - Sonstige Nutzungen

Unterlage I - Bundesanstalt für Wasserbau

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